LISTE 1 : Gemeinsam für Unterkirnach
- Infrastruktur: Wir wollen die bestehende Infrastruktur
erhalten und modernisieren
1.1 Grundstücke
Die noch freien Grundstücke müssen zügig verkauft werden. Aktuell sind im Abendgrund noch keine Grundstücke verkauft. Anfragen von Interessenten liegen vor. Im Marbental sind von 14 Grundstücken zwei verkauft. Die Grundstücke für Mehrfamilienhäuser am Sommerberg II sind noch nicht veräußert. Diese Grundstücke werden jetzt über die Sparkasse vermarktet. Die Erschließungskosten von 400.000 Euro müssen von der Gemeinde an die
Erschließungsfirma zurückerstattet werden.
Unsere Position
Die Finanzen der Gemeinde sind sehr angespannt, Kredite müssen
aufgenommen werden, Zinsen und Rückzahlung belasten den
Haushalt. Wir fordern eine transparente öffentliche Vermarktung sowie
den zügigen Verkauf der gemeindeeigenen Grundstücke.
1.2 Kläranlage
Die Kläranlage entspricht nicht mehr den von der EU geforderten
Standards, benötigt eigenes Fachpersonal und müsste
generalüberholt werden. Alternativ zur Sanierung könnte sich die
Gemeinde der Kläranlage Villingen anschließen und die eigene
schließen.
Vorteil: Keine Sanierungskosten, keine Erweiterungsinvestitionen (4.
Reinigungsstufe) wegen EU-Auflagen, kein Fachpersonal.
Nachteil: Die Gemeinde gibt wichtige Infrastruktur auf und hat auf die
Kostengestaltung in Zukunft keinen Einfluss mehr.
Die Verwaltung hat den Auftrag für beide Lösungen Investitions- und
Unterhaltungskosten zu ermitteln und gegenüberzustellen. Im Jahr
2024 sind 70.000 Euro für die Modernisierung im Haushalt
vorgesehen, für 2025 weitere 2,76 Mio. Euro geschätzt.
Unsere Position
Erhalt der bestehenden Kläranlage ist unsere bevorzugte Variante. Beim
Kostenvergleich sollte auch der Bau einer neuen Kläranlage (Stand der neuesten Technik) mit einbezogen werden.
1.3 Nachnutzung Aqualino
Die Gemeinde hat verschiedene Optionen vorgelegt mit dem Ziel, das
Schwimmbad dauerhaft zu schließen und das Gebäude einer neuen
und möglichst gewinnbringenden Nutzung zu überlassen. Dabei sind
insbesondere Jugendliche und junge Erwachsene im Fokus. Diese
sollen durch ein attraktives Angebot als Tagesgäste aus dem Umland
sowie weitere Übernachtungsgäste gewonnen werden.
Vorschläge: Indoorspielplatz, Trampolinpark, Family-Entertainment
Center, Hindernisarena (interaktiv); Schwarzlicht Minigolf, Laser
Labyrinth, Sport und Klettern.
Förderverein: Für ein Vereinsbad wurden nicht genügend Unterstützer
in Form von Absichtserklärungen gefunden.
Unsere Position
Wir stehen für eine tragfähiges Konzept zur Nachnutzung des
Aqualinos.
1.4 Breitbandausbau / Digitalisierung
Die Gesamtkosten werden mit 2,2 bis 2,7 Mio. Euro veranschlagt. Die
Kosten für die Gemeinde werden grob auf 600.000 € bis 1.000.000
Euro geschätzt. Die erwarteten Kosten resultieren vom finalen
Ausbau, die Anzahl der Anschlüsse, Verlegungskosten, Backbone-
Anteil und der Bezuschussung. Insgesamt wurden an 209 Haushalte
(im Ort und Außenbereich) Verträge versendet. Davon wurden 83
private Anschlüsse und 7 Abschlüsse von der Gemeinde beantragt.
Das geprüfte Ausschreibungsergebnis liegt mittlerweile vor. Der Anteil
der Gemeinde liegt bei rund 550.000 Euro. Für weitere Kosten für
Planung, Bauleitung und Vermessung sind weitere 120.000 Euro
einzuplanen. Baubeginn ist noch in diesem Herbst
Unsere Position:
Wir fördern eine digitale Gemeindeverwaltung und ein benutzerfreudliches Eingabeportal für den Kontakt zur Verwaltung. Zudem erwarten wir von der Verwaltung bürgernahe und schlanke Verfahren.
1.5 Sanierung Schlossberghalle
Das Dach auf der Schlossberghalle ist saniert, die PV-Anlage installiert
und in Betrieb genommen. Beim Anschluss der PV-Anlage wurde der
Technikbereich vom Aqualino getrennt. Ein Gemeinderatsbeschluss
hat sich bei der Heizung für die Wärmepumpentechnik mit einer
Holzpelletsanlage für die kalte Jahreszeit ausgesprochen. Mit der
Sanierung und dem barrierefreien Umbau des Sanitärbereiches wurde
begonnen.
1.6 Roggenbachschule
In einem offizielles Ausschreibungsverfahren wurden die Architekten
für Planung und Durchführung der Sanierung der Roggenbachschule
ausgewählt. Dabei bekam das Architekturbüro Hauser den Zuschlag.
Zeitplan und Kostenschätzung (ca. 6 Mio. Euro) liegen vor. Zuschuss
Schulbauförderung 33 %, Ausgleichsstock ca. 1 Mio. Euro.
Fördermittel sind beantragt, Zusagen stehen noch aus.
Unsere Position
Wir begleiten den Sanierungsprozess, um unsere Grundschule
zukunftsfähig aufzustellen.
Anforderungen an eine moderne Schule:
– Ausbau der Digitalisierung
– Ferienkarussell (ab 2025 sind nur noch 30 Schließtage zulässig)
– Mehr Engagement der Gemeinde in der Schule
– Unterstützung des Schulfördervereins (Stärkung der
Vereinsstruktur, keine Übernahme durch die Verwaltung).
1.7 Tourismus
Mit einer weiteren Stelle für die Teamleitung Marketing und Tourismus
hat die Verwaltung den touristischen Bereich personell aufgestockt.
Damit wird das touristische Angebot besser gebündelt und
professionalisiert (Auftritt in sozialen Netzwerken).
Bedauerlicherweise ist mit der Schließung des Aqualinos eine wichtige
touristische Einrichtung weggefallen.
Unsere Position
Der Tourismus ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor in unserer Gemeinde.
Diesen gilt es mit attraktiven Angeboten und einer fachlich guten
Personalausstattung in der Verwaltung weiterhin zu stärken.
(Gastronomie, Freizeiteinrichtungen, gute Infrastruktur). Insbesondere
sollte man geeignete Angebote für Familien entwickeln.
1.8 Treppenverbindungen
Die Treppenverbindungen am Sommerberg sind wichtige
Verbindungen für Fußgänger vom Wohnort ins Zentrum der
Gemeinde. Diese sind in die Jahre gekommen und mehr oder weniger
reparaturbedürftig. Die Treppe zum Talsee weist Schäden auf und
muss dringend erneuert werden. Verwaltung und Gemeinderat wollen
die Treppe ersatzlos abreißen, Fußgänger müssten dann Umwege in
Kauf nehmen.
Unsere Position
Wichtige Infrastruktur für Fußgänger muss erhalten und wenn möglich sogar verbessert werden.
- Soziales Miteinander: Wir wollen die Wohnqualität und das
gemeinschaftliche Leben weiter verbessern
2.1 Kinder und Jugendliche
Für 12- bis 17- Jährige gibt es in Unterkirnach außerhalb des
Vereinswesens keine Angebote, weder öffentlich ausgewiesene
Treffpunkte oder Räumlichkeiten, noch eine Referentin/einen
Referenten für die junge Erwachsene. Jugendliche haben keine
Möglichkeit, ihre Belange und Bedürfnisse zu äußern. Die
Landesregierung hat den gesetzlichen Rahmen für
Jugendgemeinderäte in jeder Gemeinde festgelegt, Gemeinden
müssen Jugendliche bei Planungen und Vorhaben, die ihre Interessen
berühren, in angemessener Weise beteiligen. www.lpb-bw.de
Die aktuelle Situation in vergleichbaren Gemeinden:
- In Mönchweiler gibt es eine halbe Stelle für einen
Jugendkoordinator. - Tuningen hat seit dem 1.2.2024 eine Jugendreferentin
eingestellt. Ihre Tätigkeitsfelder sind der Jugendtreff und die
Schulsozialarbeit.
Unsere Position
– Gründung eines Jugendgemeinderates
– Schaffung der Stelle eines/einer Jugendreferenten/in
– Beteiligung am Förderprogramm „Jugend BEWEGT“
www.jugendbeteiligung-bw.de
– Zuschüsse aus dem „Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und
Gesundheit“ (BMFSFJ)
– Wiederbelebung des Jugendtreffs
– Einrichtung eines Grillplatzes zur gemeinschaftlichen Nutzung.
2.2 Tagespflege im ehemaligen Stadthof
Im ehemaligen Stadthof ist eine Tagespflegeeinrichtung geplant. Das
Gebäude wurde verkauft, wird von Grund auf saniert und rechts und links mit Wohnungen versehen. Betreiber der Tagespflege wird in
Zukunft die Evangelische Altenhilfe, St. Georgen sein.
Der Gemeinderat hat zugestimmt, die Ausstattung sowie für die
nächsten 5 Jahre eine Anschubfinanzierung zu übernehmen.
2.3 Bürgernähe
Wie können wir die Debattenkultur im Gemeinderat verbessern und
eine bürgernahe Politik gestalten und umsetzen? Wie gehen
Gemeinderat und Verwaltung mit Bürgerfragen um? Wie können wir
die Bürgerbeteiligung verbessern?
Unsere Position
In der Vergangenheit haben wir Situationen erlebt, in denen Bürger
weder gehört, noch bei Entscheidungen der Verwaltung und des
Gemeinderates mit einbezogen worden sind. Besonders die Debatte
um unser Hallenbad Aqualino ist dafür ein prominentes Beispiel. Die Liste
„Gemeinsam für Unterkirnach“ steht für eine engen Austausch mit den Bürgerinnen und Bürger unserer Gemeinde. Wir planen mindestens
zweimal im Jahr gemeinsame offene Fraktionssitzungen.
- Wir stehen für den Ausbau regenerativer Energien
Die Energiewende stellt in den nächsten Jahren Bürger, Gemeinde und
Gewerbe vor große Herausforderungen. Zahlreiche Themenbereiche,
z.B. Kommunale Wärmeplanung und Gebäude-Energie-Gesetz
müssen dabei berücksichtigt werden, was mit teils erheblichem
Aufwand verbunden ist.
3.1 Bürgerenergiegenossenschaft
– 2023 Gründung einer Bürgerenergiegenossenschaft in
Unterkirnach.
– Stand 31.03.2024: 87 Mitglieder, 1095 Anteile, 219.000 Euro.
– Kauf der PV-Anlage auf der Schlossberghalle und Verpachtung
an die Gemeinde.
Weitere Projekte sind in Planung! In der Bürger-Energie Unterkirnach
eG (BEU) ist viel Fachwissen und ehrenamtliches Engagement
vorhanden. Sie strebt eine enge Zusammenarbeit zwischen Gemeinde
und BEU an, um Kosten für die Gemeinde zu reduzieren und Projekte
schneller umsetzen zu können.
Unsere Position
Wir stehen für eine Transformation der Energieversorgung, weg von
fossilen Brennstoffen und hin zu erneuerbaren Energien mit dem Ziel
der Energie-Autarkie. Die Liste Gemeinsam für Unterkirnach
unterstützt die BEU bei ihrer Arbeit. Die PV-Anlage auf der
Schlossberghalle ist realisiert und in Betrieb. Gespräche über weitere
Projekte laufen bereits.
3.2 Stromnetz
50 % des Unterkirnacher Stromnetzes gehören der Gemeindewerke
Unterkirnach (EGU), weitere 50 % der EGT. Letztere managt die
Stromversorgung, betreibt das Stromnetz und ist für Instandhaltung
und Ausbau verantwortlich. Die Übernahme des Stromnetzes (50%
Anteil der EGU) durch die EGT, hat der Gemeinderat im Jahr 2023
abgelehnt. Der Kundenstamm (ca. 1.200 Kunden) wurde an die EGT
verkauft.
Unsere Position
Das gemeindeeigene Stromnetz (50% Anteil der EGU) soll im Besitz
der EGU bleiben. Dabei sollte noch geprüft werden, ob der 50% Anteil
der EGT zurückgekauft werden kann.
3.3 Wasserkraft
Mitte der 1980er Jahre wurde das Wasserkraftwerk Maria-Tann
zusammen mit dem Blockheizkraftwerk Schlossberghalle und einer
Rundsteueranlage in Betrieb genommen. Ziel war es, die
Spitzenlasten, die zur damaligen Zeit sehr teuer waren, zu reduzieren.
Mit diesem zukunftsweisenden „Unterkirnacher Modell“ war die
Gemeinde deutschlandweit Vorreiter, weshalb es von der
Europäischen Gemeinschaft (EG) gefördert und sogar in der Zeitschrift
<Der Spiegel> erwähnt wurde.
Heute ist die Rundsteueranlage abgebaut, das Blockheizkraftwerk
außer Betrieb gesetzt und wegen Umweltauflagen kann das
Wasserkraftwerk nur eingeschränkt betrieben werden. Der erzeugte
Strom wird ins öffentliche Netz eingespeist.
Unsere Position
Wir wollen das Wasserkraftwerk wieder in ein Gesamt-Energiekonzept
für Unterkirnach einbinden und – falls möglich – den Betrieb optimieren.
3.4 Windkraft
Windkraft Schonach hat die Vorgehensweise, Zeitplan und
Kostenschätzung für die Umsetzung zweier Windkraftanlagen auf der
Gemarkung Unterkirnach vorgelegt. Eine Machbarkeitsstudie würde
die Windkraft Schonach durchführen. Kosten für die Gemeinde
entstehen zur Zeit nicht.
Betroffene Bürger haben sich bereits formiert. Am 29.11.2023 wurde
dazu eine Bürgerversammlung in der Schlossberghalle durchgeführt.
Unsere Position
Die Liste „Gemeinsam für Unterkirnach“ sieht im Ausbau der
Windenergie eine tragende Säule der Energiewende.
Unter folgenden Voraussetzungen können wir einer Windkraftanlage
zustimmen:
– Windkraft nur mit einer breiten Bürgerbeteiligung (Information,
Diskussion und Bürgerentscheid)
– Den geplanten Standort sehen wir kritisch und sind offen für
Alternativen
– Finanzielle Beteiligung der Bürger am Wirtschaftsmodell Windkraft.
3.5 Kommunale Wärmeplanung
Die Kommunale Wärmeplanung wurde gemeinsam mit den
Gemeinden Unterkirnach, Mönchweiler und Tuningen gestartet. Unter
der Federführung von Bürgermeister Fluck, Gemeinde Mönchweiler,
wurde ein Antrag auf Förderung des Planungsverfahrens gestellt.
Aktueller Stand: Der Antrag auf Fördermittel befindet sich in der 9.
Fördertranche. Das Umweltministerium BW prüft und genehmigt den
Antrag.
Unsere Position
Die Liste Gemeinsam für Unterkirnach unterstützt die kommunale
Wärmeplanung. Diese ist essenziell für die lokale Wärmestrategie. Die
kommunale Wärmeplanung beinhaltet ausgearbeitete Maßnahmen,
Umsetzungsprioritäten und einen Zeitplan für den Umbau der lokalen
Energieversorgungsstruktur in Unterkirnach.
- Ökologie und Landnutzung: Wir unterstützen eine naturnahe
und zukunftsorientierte Land- und Forstwirtschaft
4.1 Landwirtschaft
In Unterkirnach gibt es etwa 16 landwirtschaftliche Betriebe im Haupt- oder Nebenerwerb. Überwiegend rinderhaltende Betriebe mit
Milchwirtschaft oder Mutterkuhhaltung nutzen das in dieser Höhenlage
vorherrschende Grünland. Die ackerbauliche Nutzung spielt im
Schwarzwald nur eine geringe Rolle. Zwei Milchviehbetriebe haben in
den letzten 10 Jahren mit dem Neubau in größerer Ställe in die
zukünftige Entwicklung ihrer Betriebe investiert. Daneben leistet die
Landwirtschaft in Mittelgebirgsregionen einen wichtigen
gesellschaftlichen und ökologischen Beitrag zur Pflege und
Offenhaltung der Kulturlandschaft.
Unsere Position
Wir brauchen die heimische Landwirtschaft als Lebensmittellieferant
und Landschaftspfleger. Wir unterstützen Betriebe, die ihre
Erzeugnisse direkt vermarkten und mit Ferienwohnungen das
touristische Angebot ergänzen. Wir fordern, dass die
landschaftspflegerische Leistung anerkannt und entsprechend
vergütet wird.
Wir wollen die Landwirtschaft bei der Transformation zur politisch
geforderten CO2-Neutralität begleiten und unterstützen die
Erschließung neuer Geschäftsfelder wie Agri-PV bzw. PV-Anlagen auf
Dachflächen.
4.2 Forstwirtschaft
Unterkirnach verfügt untypisch für eine Schwarzwaldgemeinde über
wenig Wald. Circa 25 Hektar gemeindeeigene Waldflächen werden
vom Forstamt Villingen bewirtschaftet. Der Schwerpunkt liegt dabei auf
dem Holzverkauf aus überwiegend reinen Fichtenbeständen. Dieser
strukturarme Wirtschaftswald ist besonders anfällig für
Borkenkäferkalamitäten und Windbruch.
Unsere Position
Wir fordern eine zunehmend naturnahe Waldbewirtschaftung und den
schrittweisen Umbau zu einem standorttypischen Mischwald, um
unsere Waldflächen artenreicher und in Zeiten des Klimawandels
widerstandsfähiger gegen die Folgen von Sturmereignissen zu
machen.
4.3 Naturschutz
Um dem Verlust der Artenvielfalt zu begegnen, hat die
Landesregierung entsprechende Programme aufgelegt. In
Unterkirnach wurde 2023 ein mit 55.000 Euro geförderter Wanderweg,
der Biodiversitätspfad „Nur Natur“ ausgewiesen.
In den Jahren 1999 bis 2004 wurde oberhalb des Talsees eine
Streuobstwiese auf einer Fläche von ca. 2 Hektar angelegt. Dort
stehen mehr als 250 Obstbäume (Äpfel, Birnen, Kirschen und
Pflaumen) mit verschiedenen Sorten. Die hochstämmigen robusten
Bäume werden von Baumpaten gepflegt und geerntet. Die gesamte
Fläche wird von Frühjahr bis Herbst von Schafen extensiv beweidet.
Unsere Position
Wir leben in einer ländlich und landwirtschaftlich geprägten Region
und unterstützen nachhaltige Konzepte zur naturverträglichen Nutzung
und zum Schutz der Natur. Wir setzen uns für Pflege und Erhaltung
unserer Streuobstwiese ein, einer herausragenden Anlage für
Artenvielfalt und naturverträglicher landwirtschaftlicher Nutzung.
Autoren:
Nina Benz-Trieschmann
Klaus Kuhnt
Thomas Rauer
Patrick Seng
Sabine Wagner,
Ingeborg Wimmer